Wochenende, Sonnenschein und Landtagswahlen

Sonnenschein am Wochenende zu haben, ist im Frühling besonders schön. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein angenehmes und schönes Wochenende.

An diesem Wochenende finden in Baden Württember und Rheinland Pfalz Landtagswahlen statt. In Baden Württemberg kann die CDU die Wahl so stark verlieren, dass sie nicht mehr mit der FDP regieren kann, wenn die FDP an der Fünf - Prozent - Klausel scheitert. In diesem Falle könnte der endgültige Abstieg von Bundeskanzlerin Merkel beginnen, weil sie konsequent die konservative Grundlage ihrer Partei vernachlässigt hat.

In Rheinland Pfalz regiert Ministerpräsident Beck, ehemaliger Vorsitzender der SPD, nach Stimmen mit absoluter Mehrheit. Nach den Umfrageergebnissen ist es wahrscheinlich, dass er seine absolute Mehrheit verliert, aber stärkste politische Kraft bleibt. Die Grünen kommen in den Landtag und bilden mit der SPD eine rot grüne Koalition. Wie die CDU in Rheinland Pfalz, einst eine ihrer Hochburgen, ist unklar, weil ihre Spitzenkandidatin ein weitgehend unbeschriebenes Blatt ist.

Sollte die CDU in Baden Württemberg die Regierungsfähigkeit verlieren und die SPD mit den Grünen in Rheinland Pfalz eine Koalition bilden, wird das bundespolitische Auswirkungen haben. Die CDU, die Jahrzehnte in Baden Württemberg regiert hat, wird gegen Bundeskanzlerin Merkel aufbegehren. Zu ihrem Sturz wird es nicht kommen, weil kein geeigneter Nachfolger oder Nachfolgerin in Sicht ist. Frau von der Leyen hat zu viele Gegner, Karl Theodor zu Guttenberg ist nach seinem Rücktritt beschädigt und Umweltminister Röttgen hat noch zu wenig Erfahrung. Christian Wulff ist Bundespräsident.

Die SPD wird auch nicht von der Schwäche der CDU profitieren. Ihr Vorsitzender Gabriel ist zu sprunghaft. Frau Nahles ist gerade aus dem Mutterschaftsurlaub zurückgekehrt. Peer Steinbrück gehört nicht mehr zur ersten Garnitur. Frank Walter Steinmeier hat zu wenig Ausstrahlungskraft und tritt zu wenig in Erscheinung.