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Donnerstag, 28. April 2011

Nachtgedanken

Gleich gehe ich zu Bett. Meine Überlegungen zum Koalitionsvertrag zwischen den Grünen und der SPD in Baden Württemberg waren wohl zu ungenau. Nach Einschätzung von Oswald Metzger, eines ehemaligen Mitglieds der Grünen, der inzwischen Mitglied der CDU ist, ist der Vertrag gnadenlos pragmatisch, weil beide Parteien eine machbare Politik anstreben. Die Förderung eines Elektrautos liegt im Trend der Zeit und entspricht auch den Vorstellungen der baden württembergischen Autoindustrie. Bei Stuttgart 21 soll eine Volksbefragung durchgeführt werden. Mit diesem Vorhaben liegt die Koalition im Trend. Es bleibt abzuwarten, wie die tägliche Regierungsarbeit sich auf das Profil der koalitionsbildenden Parteien auswirkt.
Erstaunlich ist, wie still es um die FDP geworden ist, nachdem Parteichef Westerwelle erklärt hat, auf dem bevorstehenden Parteitag nicht mehr kandidieren zu wollen. Ob der neue Parteichef Rösler die Partei ähnlich dominant prägen wird wie sein Vorgänger, muss sich noch zeigen.

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