Nach den verlorenen Landtagswahlen in Rheinland Pfalz und Baden Württemberg gerät der Bundesvorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, immer mehr unter Druck, weil viele Landesverbände seinen Rücktritt fordern. Sein eigener Landesverband hält noch zu ihm. Wer allerdings der geeignete Nachfolger sein soll, ist noch nicht ersichtlich. Die ganze Diskussion zeigt, wie kopflos die Partei ist. Zur Zeit ist sie nicht wählbar. Das Führungspersonal hat kein Format. Die CDU / CSU kann sich nicht an diese Partei auf Dauer binden. Mit wem sie sonst koalieren will, ist nicht ersichtlich. Vielleicht bereitet Frau Merkel die Partei auf eine neue große Koalition oder eine Koalition mit den Grünen vor. Die Stimmung in der Bundesrepublik ändert sich. Das Land ist nicht mehr konservativ. Es wird sich zeigen, wohn die Reise geht. Die Zusammenhänge in Politik und Wirtschaft erfordern nüchternes Nachdenken. Die Kosten dürfen nicht aus den Augen verloren werden. Zum Beispiel ist bei der Kernkraft zu bedenken, dass die alten Atomkraftwerke im Falle ihrer Abschaltung noch vorhanden sind. Was geschieht mit ihnen? Können sie verwertet werden? Wo sollen die genutzten Brennstäbe gelagert werden? Welche Ansprüche können Betreiber gegen die Bundesrepublik Deutschland geltend machen? Eine erste Klage ist bereits anhängig. So sehr es verständlich ist, wenn die Bürger die Kernkraft ablehnen, dürfen solche Fragen nicht außer acht gelassen werden. Wer den Eindruck erweckt, der Ausstieg aus der Kernenergie sei leicht zu bewerkstelligen, handelt fahrlässig. Dafür ist das Thema Kernenergie zu komplex.
Ich verabschiede mich nun und mgehe zu Bett.
