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Montag, 23. Mai 2011

Tagebuch vom 23.05.11

Das Ergebnis der Senatswahl von Bremen beschäftigt erwartungsgemäß die politischen Kommentatoren. Es mag zwar richtig sein, dass die SPD nach jahrzehntelanger Regierung als führende politische Kraft in Bremen bestätigt worden ist. Gleichwohl bleibt bedeutsam, dass die Grünen die CDU als Volkspartei überholt haben. Dieses Ergebnis hat keine regionalpolitische Ursache, sondern es spiegelt wieder, dass die CDU ihre Grundlagen im politischen Katholizismus hat, während die Grünen auf eine protestantische Tradition, wurzelnd im protestantischen Pfarrhaus und im protestantischen Bürgertum in den Städten, zurückgehen. Diese unterschiedliche Konstellation hat eine lange Tradition. Diese reicht bis in die Anfänge der Reformation zurück und gipfelt im Kirchenkampf des Bismarckreiches. Dessen verhängnisvolle Entwicklung glaubten die Gründer der CDU dadurch vermeiden zu können, dass sie ihr Programm nicht auf die Traditionen des Zentrums gründeten, sondern auch führende Protestanten in ihre Partei einbanden. Es blieb jedoch dabei, dass die eigentliche Basis die katholische Landbevölkerung blieb. Heute ist diese Tatsache nicht mehr so offenkundig, aber es steht fest, dass die CDU ein Defizit hat, in den Großstädten nachhaltig Fuß zu fassen. Es fehlt an überzeugenden Repräsentanten für eine aufgeklärte Politik in einer ökologisch geprägten Umwelt. Ökologie und Ökonomie lassen sich in der CDU nicht widerspruchslos vereinbaren. Die Position von Umweltminister Röttgen macht das deutlich. In der Bevölkerung nimmt man die CDU als Partei der Wirtschaft wahr. Ideologische Fixierungen spielen unterschwellig immer noch eine große Rolle.

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